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Liebe Leser*innen,
im Bayerischen Landtag ist die Sommerpause angebrochen. Bis Mitte September ist nun Zeit zu rekapitulieren, Strategien für die weitere Arbeit zu entwickeln, aber auch, um einfach mal Pause zu machen.
Den Kopf frei bekommt man bekanntlich am besten in der Natur. Deshalb breche ich am 04. August wieder zu meiner jährlichen Wanderung auf und besuche diesmal auf 150 Kilometern 25 Stationen in 16 Gemeinden in zwei meiner Betreuungslandkreise, Pfaffenhofen und Freising. Bei der „Grünes Gold Tour 2019“ dreht sich (fast) alles um den Hopfen. Ich freue mich, wenn du Lust hast mich zu einem Termin oder auf einem Streckenabschnitt zu begleiten! Alle Infos finden sich wie immer auf Facebook und der Homepage.
Genießt den Sommer!
Nach aktuellem Stand plant die Staatsregierung lediglich in Augsburg und Regensburg Stationen zur Messung von Ultrafeinstaub einzurichten. Noch Anfang des Jahres wurde unser Antrag auf entsprechende Messungen am Flughafen München als unzureichend abgelehnt. Benno Zierer, Freie Wähler-Abgeordneter aus Freising, hatte damals noch einen angeblich besseren Antrag für ein bayernweites UFP-Monitoring inklusive Messstelle am Flughafen in Aussicht gestellt – bis heute wurde ein solcher nicht vorgelegt. Als Ultrafeinstaub-Hotspot muss am Flughafen in jedem Fall gemessen werden!
Der Landtag ist neben dem Deutschen Bundestag das einzige Parlament, das über eine Kinderkommission verfügt. Für die laufende Legislaturperiode übernimmt Johannes Becher, Sprecher für frühkindliche Bildung, den Sitz für die Grüne Fraktion in der Kommission. Die Kinderkommission setzt sich für die Garantie von Kinderrechten ein – gerade mit Blick auf den demographischen Wandel unserer immer älter werdenden Gesellschaft eine wichtige Aufgabe – und versteht sich als Ansprechpartnerin für alle Familien, Kinder und Jugendlichen sowie für alle Einrichtungen und Organisationen, die sich für die Wahrung von deren Belangen einsetzen.
Bedrohungen, Hass und zum Teil Gewalt sind Alltag für Kommunalpolitiker*innen – auch in Bayern. Das zeigt eine vor dem Hintergrund des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vom Magazin KOMMUNAL und der ARD in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage. Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat der Innenausschuss des Bayerischen Landtags deshalb beschlossen, eine Anhörung durchzuführen. Dort soll mit Expert*innen und Kommunalpolitiker*innen diskutiert werden, mit welchen konkreten Maßnahmen Hass im Netz und in den Rathäusern begegnet werden kann.
