Dokumentation der Infoveranstaltung vom 15. März 2021
Mit der Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat der Landtag ein Gesetz beschlossen, welches das Zeug hat, die Arbeit in den Kommunalparlamenten erheblich zu verändern. Besonders die Möglichkeit, Gremiensitzungen digital bzw. hybrid durchzuführen, stellt die Verwaltungen vor gänzlich neue Herausforderungen: Welches Konferenzsystem ist praxistauglich und zugleich datenschutzkonform, welche Technik brauche ich, um die digitale Übertragung und Zuschaltung der Ratsmitglieder reibungslos umzusetzen und wie stelle ich dabei die Öffentlichkeit und eine Rechtssicherheit der Beschlüsse her?
Für die praktische Umsetzung lässt das neue Gesetz noch etliche Fragen offen. Die Staatsregierung muss nun zügig konkrete Vollzugshinweise erarbeiten, um die Kommunen bei ihren neuen Aufgaben gut zu unterstützen. Bis dahin können wir auf die Erfahrungen aus anderen Bundesländern zurückgreifen, die teilweise bereits seit mehreren Monaten digitale Ratssitzungen erfolgreich umsetzen. Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, hatte deshalb den Digitalisierungsbeauftragten der Stadt Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz, Jonas Bender, zu Gast, der umfassende Einblicke in die Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten bei der konkreten Umsetzung gab.
Die Veranstaltung Praxis-Wissen: digitale Ratssitzungen am 15. März 2021 richtete sich gleichermaßen an Bürgermeister*innen, Mitarbeitende der Verwaltungen sowie Mitglieder der kommunalen Gremien, die sich in den nächsten Wochen und Monaten damit befassen werden, ob und wie sie die neuen Möglichkeiten vor Ort umsetzen wollen.
Den Video-Mitschnitt der Veranstaltung finden Sie hier auf dem Youtube-Kanal von Johannes Becher.