Becher fordert grundsätzliche Zustimmung zu Messvorhaben
Der Antrag der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag auf einen Standort für Ultrafeinstaub-Messungen am Flughafen München wurde in der Sitzung des Umweltausschusses diesen Donnerstag abgelehnt. CSU und Freie Wähler begründeten die Ablehnung damit, dass man noch zu wenig wisse über die Reaktivität der UFP, das heißt inwiefern sich die Schadstoffe verändern, nachdem sie ausgestoßen wurden. Weiterhin fehlten Erkenntnisse über die chemische Zusammensetzung sowie die gesundheitlichen Auswirkungen der ultrafeinen Partikel. „Wie soll man denn etwas in Erfahrung bringen über diese Partikel, wenn keine Messungen angestellt werden? Ohne Messungen, keine Untersuchungen, keine Erkenntnisse und keine Maßnahmen zur Reduktion dieser Schadstoffe“, kritisiert der Freisinger Grünen-Abgeordnete Becher. Zwar hat die Regierungskoalition Messungen an Standorten in Regensburg und Augsburg vorgesehen, was Becher explizit begrüßt. Warum von den 1,4 Millionen Euro, die im Haushalt für Ultrafeinstaubmessungen und -untersuchungen vorgesehen sind, nicht zumindest ein Teil auf einen Standort im Flughafenumfeld verwendet wird, trifft bei Becher dagegen auf Unverständnis.
Am Flughafen Frankfurt wird bereits gemessen und auch eindeutige Zwischenergebnisse liegen bereits vor. So zeigen die hessischen Daten, dass je nach Windrichtung in bis zu 10 Kilometern Entfernung noch deutlich erhöhte UFP-Werte auftreten. Statt analog zu Hessen zu messen, will Bayern aber auf die Ergebnisse einer Studie des Umweltbundesamtes warten, das bereits zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls darauf hinweist, dass es dringend mehr parallele Messungen bedarf. Die SPD-Abgeordnete Müller wies in der Ausschusssitzung darauf hin, dass die Staatsregierung sich derzeit auf den Messungen der Ehrenamtlichen in Freising ausruhe, die ganz deutlich machen, dass die Verbreitung von UFP im Umfeld des Flughafens München ganz ähnlich aussieht, wie die Messungen in Frankfurt es zeigen. „Es muss im Rahmen des Vorsorgeprinzips doch Aufgabe des Staates sein, diese wichtigen Messungen durchzuführen, wenn eindeutige Verdachtsmomente bestehen, um die Bevölkerung vor Gesundheitsschäden zu bewahren“, fordert Becher.
Dem Abgeordneten Becher wurde in der Debatte um die UFP-Messungen im Ausschuss von Seiten der Regierungskoalition Ungeduld vorgeworfen. Dazu Becher: „Es gibt bis heute keine klare Aussage der Staatsregierung, dass am Flughafen München gemessen werden soll, sondern lediglich völlig unverbindliche Prüfaufträge. Die Vorgehensweise der Koalition ist eine reine Verzögerungstaktik und das ärgert mich. Da bleibe ich ungeduldig und fordere ein ernsthaftes und klares Bekenntnis zu Messungen am Flughafen München!“