Grüne fordern Planungssicherheit für Landwirtschaft
Kurzfristig hat das Bayerische Landwirtschaftsministerium die Fördermaßnahme K33 „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“ gestrichen. Mit dem Humusaufbau wird die Kohlenstoffspeicherung und Bodenfruchtbarkeit erhöht und zudem die Wasserspeicherfähigkeit der Böden gestärkt, was dem Hochwasserschutz dient.
Auch Landwirte aus der Region sind von der völlig überraschenden Streichung betroffen. Sie werden jetzt auf teilweise mehreren tausend Euro Förderung verzichten müssen und das obwohl bereits investiert und die vorgegebene Bepflanzung, z.B. mit Kleegras, ausgesät wurde. Die Grünen wehren sich gegen diese Streichung und haben daher einen Antrag auf Weiterführung des Förderprogramms gestellt, der kommende Woche im Agrarausschuss des Bayerischen Landtags zur Diskussion steht.
Johannes Becher, stellv. Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter aus Moosburg, macht deutlich: „Das Vorgehen von CSU-Landwirtschaftsministerin Kaniber ist unmöglich, weil durch die kurzfristige Streichung die Planungssicherheit plötzlich weggebrochen ist. Die Investitionen wurden getätigt und nun fehlt die Refinanzierung – das kostet die Landwirtschaft nicht nur Geld, sondern sorgt auch für Frust und Politikverdrossenheit. Die Ministerin muss ihren Fehler umgehend korrigieren!“
Begründet wird die Streichung mit einer hohen Zielerreichung des Programms und der Bürokratie des Förderprogramms. „Förderprogramme können und sollten regelmäßig auf Sinnhaftigkeit und Vereinfachungsmöglichkeiten in der Umsetzung hinterfragt werden, aber auf Förderprogramme muss man sich auch verlassen können. Hier handelt es sich um ein sinnvolles Programm, welches in der Praxis sehr gut angenommen wird und es gab keinerlei zwingende Notwendigkeit für die spontane Streichung. Der mangelnde Vorlauf der Entscheidung kostet die Landwirtschaft richtig Geld und es ist ein großer Vertrauensschaden entstanden. Noch ist es nicht zu spät den Fehler zu korrigieren. Unser Antrag wird am 06. November im Agrarausschuss behandelt und wir wollen damit eine Kurskorrektur der Ministerin Kaniber und eine Lösung im Sinne der Landwirtschaft erreichen,“ erklärt Johannes Becher.
Hintergrund:
Seit 2023 können Landwirtinnen und Landwirte in Bayern die Maßnahme K33 „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“ beantragen, die mit dem Anbau vielfältiger Kulturen das Ziel verfolgt, die Agro-Biodiversität auf den Äckern zu steigern. Die Betriebe verpflichten sich, maximal 20 Prozent ihrer Flächen mit stark zehrenden Pflanzen wie Kartoffeln, Zuckerrüben und Mais zu bestellen und mindestens 40 Prozent mit Pflanzen wie Kleegras. K33 hilft, den Humusgehalt im Boden zu verbessern und erhöht so Kohlenstoffspeicherung und Bodenfruchtbarkeit. Zudem wird durch Humusaufbau auch die Wasserspeicherfähigkeit der Böden gestärkt, was dem Hochwasserschutz dient. Die Maßnahme K33 bietet somit nicht nur eine effektive Lösung zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaft, sondern auch einen langfristigen gesellschaftlichen Nutzen.
Die Maßnahme K33 wurde besonders von ökologisch wirtschaftenden Betrieben stark nachgefragt. Dass sie, scheinbar aufgrund des großen Erfolgs, nun wieder gestrichen werden soll, gefährdet die bisherigen Fortschritte im Bereich Bodenschutz und Klimaschutz und untergräbt nicht nur die Ausbauziele für den ökologischen Landbau, sondern wirft auch Fragen auf, wie ernst es Staatsministerin Michaela Kaniber wirklich meint mit dem Ausbau der ökologischen Landwirtschaft in Bayern.