Den Newsletter in der originalen Web-Ansicht lesen Sie hier
Liebe Leser*innen,
Kinder sind in vielen Fällen die unsichtbaren Leidtragenden der Pandemie. Wenn Risikofaktoren wie Suchtprobleme, psychische Erkrankungen, finanzielle Not oder Überforderung ohnehin schon Familien belasten, trägt die Corona-Krise zu einer weiteren Verschärfung bei.
Corona muss uns eine Lehre sein. Kinderschutz muss oberste Priorität genießen! Um den Kinderschutz in Bayern weiterzuentwickeln und bestmöglich aufzustellen, habe ich eine online-Veranstaltungsreihe initiiert, die seit Beginn des Jahres mit Expert*innen aus der Fachpraxis Themen wie Kinderarmut, die Gefährdungslage von Kindern mit Behinderung und Schutzkonzepte in Einrichtungen und Verbänden diskutiert hat.
In der fünften Ausgabe „Kinder schützen… vor sexualisierter Gewalt“ (6. Mai, 20 Uhr) spreche ich mit dem Unabhängigen Beauftragten der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, und der Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen, Katharina Schulze, darüber, wie Politik das gesellschaftliche Bewusstsein sensibilisieren und wirksame Strukturen etablieren kann, um sexualisierte Gewalt an Kindern von vornherein zu verhindern, Kinder aufzufangen, die trotzdem Opfer geworden sind, und (potenzielle) Täter*innen rechtzeitig zu ermitteln.
Herzliche Einladung!
Unsere Fachkräfte in den Kitas verdienen echte Wertschätzung und die bestmöglichen Arbeitsbedingungen – das habe ich in meiner Rede zur Aktuellen Stunde „Yes, we care! Soziale Berufe konsequent stärken“ deutlich gemacht. Die ersten Jahre im Leben eines Kindes sind unwahrscheinlich relevant. Sie sind das Geschenk, das wir unseren Kindern für ihre Entwicklung, für ihre Zukunfts- und Bildungschancen mitgeben. Für uns Grüne ist deshalb klar: Die Menschen, die diese wichtige Aufgabe erledigen, brauchen gute Rahmenbedingungen, damit die Arbeit Spaß macht und sie die bestmögliche Qualität abliefern können. Das ist der Anspruch, den wir als Politik haben müssen!
Welches Ratsmitglied erhält von der Verwaltung welche Auskunft? Was in Gemeinden mit einem harmonischen Miteinander kein Thema ist, wird in anderen Konstellationen problematisch. Bislang steht den einzelnen Ratsmitgliedern kein individueller Auskunftsanspruch gegenüber der Gemeinde- bzw. Bezirksverwaltung zu. Das möchten wir ändern und konnten im Innenausschuss einen Antrag zu individuellen Informationsrechten für Ratsmitglieder durchsetzen. Nun soll bei der anstehenden Evaluierung der allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen geprüft werden, wie ein individuelles Auskunfts- und Einsichtsrecht der Ratsmitglieder aller kommunalen Ebenen gesetzlich verankert werden kann.
Die direkten und indirekten Subventionen für den Flugverkehr sind so vielfältig wie die Branche klimaschädlich. So wird z.B. weder die Energiesteuer auf Kerosin noch die Umsatzsteuer auf internationale Flüge erhoben. Allein am Flughafen München werden jährlich mehrere Millionen für die Ansiedlung neuer Airlines investiert. Gemeinsam mit Prof. Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz und den Teilnehmenden diskutiere ich am 3. Mai ab 19 Uhr online die Problematik rund um die Subventionierung des Flugverkehrs und die nötigen Stellschrauben, die es zu drehen gilt, um den Flugverkehr nach Corona neu auszurichten und mit den Anstrengungen für Klima und Umwelt in Einklang zu bringen.