Verkehrspolitik für mehr Lebensqualität in der Kommune: Was hat das mit der Bundestagswahl 2021 zu tun?
In der Kommunalwahl sind wir auch dafür angetreten, für mehr Lebensqualität in unseren Städten und Orten durch Verkehrsberuhigung, bessere Fuß- und Radwege, schönere öffentliche Räume etc. zu sorgen. In vielen Kommunen habt Ihr damit auch schon begonnen. Manches kann die Kommune auch rasch umsetzen, wenn sich eine Mehrheit findet. Doch an vielen Stellen stößt man an enge rechtliche Vorgaben. Allen voran die Straßenverkehrsordnung, die uns auf vielen wichtigen Straßen nicht über Tempo 30, LKW-Fahrverbot, Ampeln, Zebrastreifen etc. mitentscheiden lässt. Was können wir also tun als Kommunalos und was können wir als Grüne 2021 im Bundestagswahlkampf thematisieren um unseren Handlungsspielraum als Kommune zu erweitern?
Zu Gast beim kommunalpolitischen Stammtisch am 27.10. war der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Dr. Markus Büchler. Neben der StVO ging es auch um Umgehungsstraßen, den Bundesmobilitätsplan, Bahnhöfe und andere Themen. Die Präsentation von Markus Büchleer findest im Download-Bereich dieser Seite, oben rechts.
Gastgeber waren wie immer Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen Landtagsfraktion, und Stefan Schmidt, Sprecher für Kommunalfinanzen der Bundestagsfraktion.