Johannes Becher fordert bei positiver Entwicklung der Infektionszahlen die Rückkehr zum Normalbetrieb in Kitas nach den Pfingstferien
„Sieben Schritte zurück in die Kindernormalität“ fordert der Sprecher für frühkindliche Bildung der Landtags-Grünen, Johannes Becher. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist eine angedachte Komplettöffnung aller Kinderbetreuungseinrichtungen nach den Pfingstferien. „Die Staatsregierung möchte bei positiver Entwicklung der Infektionszahlen die Kitas zum 15. Juni für circa 80 Prozent der Kinder öffnen. Damit werden dann de facto einzelne Kinder aus Gruppen ausgeschlossen. Das hat mit Infektionsschutz nichts mehr zu tun. Wenn die Infektionszahlen sich weiterhin positiv entwickeln, dann ist die vollständige Öffnung ab 15. Juni richtig und verantwortbar“, so Johannes Becher.
Für das Personal in den Einrichtungen braucht es aus Sicht der Landtags-Grünen neben guten Hygiene- und Schutzkonzepten ausreichend Schutzkleidung für das Betreuungspersonal, die der Freistaat kostenlos zur Verfügung stellen soll. „Ich fände es sehr hilfreich, wenn Mitarbeitende in den Kitas das Recht hätten, sich einmal wöchentlich kostenfrei auf Corona zu testen“, betont Johannes Becher.
Um die Einrichtungen nach dem Corona-Lockdown und den damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen wieder auf gesunde Füße zu stellen, fordert Johannes Becher den Ersatz aller ausgefallenen Elternbeiträge durch den Freistaat. „Die bisherige Regelung mit Pauschalen bringt manche Kita-Träger an den Rand der Insolvenz und das kann doch niemand allen Ernstes wollen“, warnt Johannes Becher. Den Eltern sollte rückwirkend ab Mitte März und bis Ende Mai die Gebühren erlassen werden, unabhängig davon ob ihr Kind in den Notbetreuung untergebracht war. Nach den Pfingstferien sollten wieder normale Elternbeiträge erhoben werden, soweit die Kinder auch tatsächlich die Einrichtungen besuchen.
Schon ab sofort fordert Johannes Becher die Ausweitung der Notbetreuung auf alle Familien, die einen individuellen Bedarf schlüssig darlegen können. Über die bisherigen Kriterien „Systemrelevanz“ und „Erwerbstätigkeit“ hinaus müssten auch weiche Faktoren wie besondere familiäre Situationen oder ein spezieller Betreuungsbedarf der Kinder Berücksichtigung finden. „Für eine Notbetreuung sollte es auf die individuelle Notwendigkeit in der Familie ankommen und nicht mehr auf die Frage, wie systemrelevant ist gerade mein Job“, betont Johannes Becher.
Die Landtags-Grünen fordern im Zuge der Wiederöffnung außerdem eine engmaschige wissenschaftliche Begleitung und Untersuchungen zum Infektionsgeschehen im Umfeld von Kitas auch als Grundlage für den zukünftige Maßnahmen bei eventuell wieder steigenden Infektionszahlen. Vor diesem Hintergrund will Johannes Becher auch das Corona-Elterngeld für Betroffene verstetigen. Die Söder-Regierung fordert er auf, sich in der großen Koalition auf Bundesebene für Zahlungen über den anfänglichen Sechs-Wochen-Zeitraum einzusetzen.